Eine Offensive für Bau, Investition und Innovation
Wo sollen sie nur herkommen, die 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr? Das fragt man sich auch in Berlin, wo diese Zahl das erklärte politische Ziel der Ampel-Bundesregierung ist. Schon im Koalitionsvertrag wurde deswegen das „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ angekündigt. Bundesbauministerin Klara Geywitz hat das Bündnis zusammengetrommelt. Seit Ende April 2022 arbeitet es. Am 12. Oktober haben die Bündnis-Mitglieder veröffentlicht, welche Schritte sie wichtig finden.
Die Eckpunkte: 14,5 Milliarden Euro sollen bis 2026 für sozialen Wohnungsbau bereitstehen. Digitale Bauanträge werden wohl bald möglich sein. Die Landesbauordnungen sollen für serielles und modulares Bauen optimiert werden. Um Probleme beim Bauland zu reduzieren, will man kommunale und regionale Bodenfonds errichten und außerdem auch digitale Potenzial- und Brachflächenkataster auf der Ebene der Kommunen einführen. Für klimafreundliches Bauen soll der gesamte Lebenszyklus von Gebäuden stärker in den Fokus rücken.
So lesen sich die Ergebnisse des Bündnisses in ausführlicher Fassung:
Miteinander, nicht gegeneinander mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen – das geht nur gemeinsam, sagt das Bündnis. Zielgruppen sollen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Gebraucht werden ja ebenso Wohnungen für Familien mit geringem Einkommen, Studentenwohnheime, barrierefreie Wohnungen für Rentnerinnen und Rentner und Menschen mit Behinderungen oder auch Genossenschaftswohnungen. Den finanziellen Rahmen dafür will das Bündnis gemeinsam mit der Bundesregierung schaffen: 14,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln sollen bis 2026 für den sozialen Wohnungsbau bereitgestellt werden, massiver Rückenwind also vom Bund für die Länder.
Wo sollen sie nur herkommen, die 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr? Das fragt man sich auch in Berlin, wo diese Zahl das erklärte politische Ziel der Ampel-Bundesregierung ist. Schon im Koalitionsvertrag wurde deswegen das „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ angekündigt. Bundesbauministerin Klara Geywitz hat das Bündnis zusammengetrommelt. Seit Ende April 2022 arbeitet es. Am 12. Oktober haben die Bündnis-Mitglieder veröffentlicht, welche Schritte sie wichtig finden.
Die Eckpunkte: 14,5 Milliarden Euro sollen bis 2026 für sozialen Wohnungsbau bereitstehen. Digitale Bauanträge werden wohl bald möglich sein. Die Landesbauordnungen sollen für serielles und modulares Bauen optimiert werden. Um Probleme beim Bauland zu reduzieren, will man kommunale und regionale Bodenfonds errichten und außerdem auch digitale Potenzial- und Brachflächenkataster auf der Ebene der Kommunen einführen. Für klimafreundliches Bauen soll der gesamte Lebenszyklus von Gebäuden stärker in den Fokus rücken.
So lesen sich die Ergebnisse des Bündnisses in ausführlicher Fassung:
Miteinander, nicht gegeneinander mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen – das geht nur gemeinsam, sagt das Bündnis. Zielgruppen sollen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Gebraucht werden ja ebenso Wohnungen für Familien mit geringem Einkommen, Studentenwohnheime, barrierefreie Wohnungen für Rentnerinnen und Rentner und Menschen mit Behinderungen oder auch Genossenschaftswohnungen. Den finanziellen Rahmen dafür will das Bündnis gemeinsam mit der Bundesregierung schaffen: 14,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln sollen bis 2026 für den sozialen Wohnungsbau bereitgestellt werden, massiver Rückenwind also vom Bund für die Länder.

Bundesministerin Klara Geywitz hält während der Pressekonferenz das Dokument mit den vereinbarten Maßnahmen hoch. Quelle: Henning Schacht
Digitalisierung der Anträge soll Tempo machen
Damit schneller und innovativer gebaut und geplant werden kann, sollen die Prozesse rund um die Antragstellung optimiert und digitalisiert werden. Das Bündnis will eine „digitale Rathaustür“: Wer Projekte plant, soll die Planungs- und Projektanträge digital einreichen können bei den jeweiligen Stellen. Und zwar von überall aus: Es soll bundesweit möglich sein, so einen digitalen Bauantrag zu stellen.
Noch mehr Tempo durch serielles und modulares Bauen
Serielles und modulares Bauen gibt es schon. Damit es künftig in größerem Umfang angewendet wird, will das Bündnis weitere Vereinfachungen: Sobald eine Typengenehmigung einmalig erteilt wurde, soll sie bundesweit gelten. Dem stehen derzeit noch die Landesbauordnungen im Weg. Deswegen sollen dort entsprechende Regelungen eingearbeitet werden.
Bauland bezahlbar und greifbar halten
Bauland ist fast überall knapp. Um den Zugriff auf Bauland zu optimieren und zugleich dafür zu sorgen, dass die Preise nicht immer weiter steigen, plädiert das Bündnis für zwei Stellschrauben: Kommunen sollen strategisch Boden bevorraten können, hierfür soll es kommunale und regionale Bodenfonds geben. Und an welchen Standorten es Bauland gibt, das soll man bald in digitalen Potenzial- und Brachflächenkatastern nachschauen können, die kommunal bereitgestellt werden sollen.
Beim Bauen den Lebenszyklus mitdenken
Nach wie vor fehlt es beim Klimaschutz im Sektor Bauen und Wohnen. Weil es wichtiger denn je ist, ressourcenschonend zu bauen und die Emission von Treibhausgasen weiter einzudämmen, soll die Branche den Lebenszyklus von Gebäuden stärker mit einbeziehen. Es gilt nicht mehr als ausreichend, beim klimafreundlichen Bauen allein auf die Betriebsphase des späteren Gebäudes zu achten – vielmehr braucht es eine Optimierung über den gesamten Lebenszyklus. Für mehrere Aspekte: Treibhausgase, Ressourcen, Flächen und Energie.
Dass diese Themen im Sommerhalbjahr 2022 diskutiert wurden, hat die Debatte im Bündnis geprägt. Denn allen war klar: Es geht nicht um theoretische oder idealtypische Lösungen – sondern um solche, die auch angesichts der aktuellen Probleme noch Bestand haben und funktionieren. Denn die Lage ist so komplex wie nie: Es gilt nicht nur, Klimaschutz und das schnelle Schaffen von Wohnraum, also nachhaltiges und bezahlbares Bauen, unter einen Hut zu bekommen. Weitere Dimensionen sind hinzugekommen. In einer solchen Konstellation gibt es keine einfachen Antworten.
Was den Experten wichtig war: Zeit und Genauigkeit
Wenn es um klimagerechtes und ressourcenschonendes Bauen geht, ist es wichtig, sich auch Gedanken darüber zu machen, welche Zeiträume man betrachtet. Und da geht es um Genauigkeit: Die solle man nicht auf Kosten der technologieoffenen Betrachtungsweise des Lebenszyklus von Gebäuden und zugunsten möglichst schneller und flächendeckender Umsetzung vernachlässigen, heißt es beim Bündnis.
Bauland ist fast überall knapp. Um den Zugriff auf Bauland zu optimieren und zugleich dafür zu sorgen, dass die Preise nicht immer weiter steigen, plädiert das Bündnis für zwei Stellschrauben: Kommunen sollen strategisch Boden bevorraten können, hierfür soll es kommunale und regionale Bodenfonds geben. Und an welchen Standorten es Bauland gibt, das soll man bald in digitalen Potenzial- und Brachflächenkatastern nachschauen können, die kommunal bereitgestellt werden sollen.
Beim Bauen den Lebenszyklus mitdenken
Nach wie vor fehlt es beim Klimaschutz im Sektor Bauen und Wohnen. Weil es wichtiger denn je ist, ressourcenschonend zu bauen und die Emission von Treibhausgasen weiter einzudämmen, soll die Branche den Lebenszyklus von Gebäuden stärker mit einbeziehen. Es gilt nicht mehr als ausreichend, beim klimafreundlichen Bauen allein auf die Betriebsphase des späteren Gebäudes zu achten – vielmehr braucht es eine Optimierung über den gesamten Lebenszyklus. Für mehrere Aspekte: Treibhausgase, Ressourcen, Flächen und Energie.
Dass diese Themen im Sommerhalbjahr 2022 diskutiert wurden, hat die Debatte im Bündnis geprägt. Denn allen war klar: Es geht nicht um theoretische oder idealtypische Lösungen – sondern um solche, die auch angesichts der aktuellen Probleme noch Bestand haben und funktionieren. Denn die Lage ist so komplex wie nie: Es gilt nicht nur, Klimaschutz und das schnelle Schaffen von Wohnraum, also nachhaltiges und bezahlbares Bauen, unter einen Hut zu bekommen. Weitere Dimensionen sind hinzugekommen. In einer solchen Konstellation gibt es keine einfachen Antworten.
Was den Experten wichtig war: Zeit und Genauigkeit
Wenn es um klimagerechtes und ressourcenschonendes Bauen geht, ist es wichtig, sich auch Gedanken darüber zu machen, welche Zeiträume man betrachtet. Und da geht es um Genauigkeit: Die solle man nicht auf Kosten der technologieoffenen Betrachtungsweise des Lebenszyklus von Gebäuden und zugunsten möglichst schneller und flächendeckender Umsetzung vernachlässigen, heißt es beim Bündnis.
Wer wirkte mit?
Zum Bündnis gehören Vertreterinnen und Vertreter aus den Bundesländern, den kommunalen Spitzenverbänden, der Wohnungs- und Bauwirtschaft, den Gewerkschaften, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter auch Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialverbände. Als beratende Gäste sind Fachexperten ebenso dabei, wie Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition.
Den kompletten Maßnahmen-Katalog kann man auf der Website des Bundesbauministeriums online einsehen und herunterladen.

Video-Statement von Bundesministerin Klara Geywitz auf der Website des Ministeriums.
Zum Bündnis gehören Vertreterinnen und Vertreter aus den Bundesländern, den kommunalen Spitzenverbänden, der Wohnungs- und Bauwirtschaft, den Gewerkschaften, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter auch Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialverbände. Als beratende Gäste sind Fachexperten ebenso dabei, wie Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition.
Den kompletten Maßnahmen-Katalog kann man auf der Website des Bundesbauministeriums online einsehen und herunterladen.

Video-Statement von Bundesministerin Klara Geywitz auf der Website des Ministeriums.
Datum: 22.11.2022